EUD-Generalsekretär Christian Moos zu Europas Rolle im Nahostkonflikt

Die überparteiliche Europa-Union Deutschland hofft, dass möglichst bald ein Waffenstillstand im wiederaufgeflammten Nahostkonflikt erreicht werden kann. Zu viele unschuldige Zivilisten werden auf beiden Seiten zu Opfern dieses Konflikts. Dass die terroristische Hamas dies bewusst in Kauf nimmt, macht sie umso verabscheuungswürdiger. Der seit langem verschüttete Friedensprozess, so wenig aussichtsreich die Lage auch sein mag, braucht eine neue Perspektive.

Für die Europa-Union ist dabei eines völlig klar: Niemals darf das Existenzrecht Israels in Frage gestellt werden. Die antisemitischen Parolen, die massenhaft auf Demonstrationen auch in Deutschland zu hören sind, sind entsetzlich. Wir verurteilen jede Form von Antisemitismus auf das Schärfste, egal ob es sich um neonazistischen oder um arabischen Judenhass handelt. Wer Judenhass verbreitet und Israels Existenzrecht in Frage stellt, hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Die Mehrzahl der Muslime in Deutschland sind keine Antisemiten. Das Gleiche gilt mit Sicherheit für die Menschen in der Westbank und in Gaza. Es ist eine extremistische Minderheit, die das Feuer schürt, und es sind auswärtige Mächte, terroristische Strukturen und Staatsführungen, die sie darin ideologisch und materiell unterstützen. Die Europäische Union muss geschlossen, fest an der Seite Israels stehen, das von der Hamas angegriffen wurde. Die EU sollte sich auf Seiten der USA für einen neuen Nahostfriedensprozess einsetzen und dabei mit einer Stimme sprechen. Es liegt auf der Hand, das die EU hier eine konstruktive Rolle spielen könnte, zumal sie als Wirtschaftsmacht auch für die Beziehungen zum Iran und im Atomkonflikt mit dem Ajatollah-Staat durchaus von Bedeutung ist.

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